http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/ Aktuelle Nachrichten: SPD-Kreistagsfraktion Northeim de-de Copyright 2012, SPD-Kreistagsfraktion Northeim Sun, 19 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/355971.php
„Das Thema IGS in Einbeck ist längst nicht vom Tisch“, bestätigt Jens Hampe, schulpolitischer Sprecher der Grünen im Kreistag. „Die pädagogische Notwendigkeit einer IGS in Einbeck steht nach wie vor völlig außer Frage. Wir werden für den Elternwillen eintreten und uns weiterhin intensiv für eine IGS in Einbeck einsetzen. Wer gute Bildung will, wählt im Januar Rot-Grün! Dann wird endlich wieder Bildungspolitik für und nicht gegen unsere Kinder gemacht.“

]]> Sun, 19 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/354360.php
Dabei seien auch wichtige Rahmenbedingungen zu berücksichtigen, die zur Zeit noch nicht feststünden. So diskutiere der Landtag momentan eine Novellierung des Schulgesetzes zur Umsetzung der Inklusion. Jens Hampe, schulpolitischer Sprecher der Grünen ergänzt: „Wir wissen zudem immer noch nicht, wie im Klageverfahren des Landkreises zur Einrichtung einer IGS in Einbeck entschieden wird.“ „Als unwidersprochene Tatsache muss auch dem Rückgang der Schülerzahlen Rechnung getragen werden; dafür ist die von der Kreisverwaltung vorgelegte Schulentwicklungsplanung eine brauchbare Diskussionsgrundlage – nicht mehr, und nicht weniger“ so Hampe weiter.

Rot-Grün ist sich sicher, dass auch die kurzfristig beginnenden Sondierungsgespräche über eine Fusion mit dem Landkreis Osterode bei der Entscheidung über die Entwicklung der Schullandschaft im Landkreis Northeim berücksichtigt werden müssen.

„Aufgrund dieser offenen Fragen werden wir als Mehrheitsgruppe jetzt in einen Dialogprozess mit allen Beteiligten eintreten. Eine Gesamtentscheidung über die Schulentwicklungsplanung schon im März dieses Jahres wird es daher mit der Gruppe nicht geben“, ergänzt Nadine Seifert-Doods (SPD), Vorsitzende des Kreisschulausschusses.

Jens Hampe erklärt: „Die Anträge auf Einrichtung von Oberschulen ohne gymnasiale Zweige in Uslar und Kalefeld werden wir jedoch kurzfristig auf den Weg bringen, ebenso werden wir vor dem Hintergrund der Fusion von Einbeck und Kreiensen die Einzugsbereiche der Gymnasien in Einbeck und Bad Gandersheim neu zuschneiden.“

]]> Tue, 31 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/348910.php
Die CDU versuche, mit ihrem Geschrei einzig und allein davon abzulenken, dass die eigene Fraktion ihrem Kreisvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Joachim Stünkel bei der Wahl eines stellvertretenden Landrats die Gefolgschaft verweigert hat. Die CDU sei es gewesen, die die Besetzung des Vorstands der Kultur- und Denkmalstiftung verhindert habe und die Stiftung damit in eine inhaltliche Lähmung versetzt habe.

„Ich kann verstehen, dass die CDU über die Ergebnisse der Kreistagswahl und der Wahlen im Kreistag enttäuscht ist,“ so Martin Wehner, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten. „Das Ergebnis der Kreistagswahl spricht aber eine deutliche Sprache: Die Menschen in unserem Landkreis wollen rot-grüne Politik und es ist völlig normal, dass wir das auch mit Personen unterlegen“, ergänzt Jörg Wolkenhauer, Fraktionschef der Grünen.

Ungehörig finden die Gruppenpartner, dass die Union das Angebot einer konstruktiven Mitarbeit an Personalentscheidungen knüpft. SPD und Grünen laden die CDU ein, mit ihnen gemeinsam an guten und zukunftsträchtigen Lösungen für den Landkreis zu arbeiten. Die rot-grüne Gruppe erinnert aber zugleich daran, dass es insbesondere im Zusammenhang mit einer möglichen Kreisfusion diametral unterschiedliche Auffassungen gibt. „Es gibt ganz klare Beschlüsse und Arbeitsaufträge des Kreistages. Diese sind für uns nach wie vor gültig und wir werden die Themen und Aufgaben konzentriert abarbeiten. Wenn die Union schon das hohe Lied der Demokratie anstimmt, sollten sie auch akzeptieren, wenn für uns Beschlüsse der letzten Wahlperiode kein Schall und Rauch sind,“ so Wehner abschließend.
]]> Wed, 30 Nov 2011 00:00:00 +0100 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/331007.php Fri, 24 Jun 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/323470.php Thu, 07 Apr 2011 00:00:00 +0200 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/144118.php Sun, 19 Dec 2010 00:00:00 +0100 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/135731.php Mon, 27 Sep 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/130390.php Fri, 23 Jul 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/127628.php Thu, 10 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/125760.php Wed, 19 May 2010 00:00:00 +0200 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/120783.php Tue, 16 Mar 2010 00:00:00 +0100 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/119148.php Sat, 27 Feb 2010 00:00:00 +0100 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/119147.php Sat, 27 Feb 2010 00:00:00 +0100 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/112835.php Sun, 06 Dec 2009 00:00:00 +0100 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/112684.php Der Zusammenschluss von Kreisen falle aus Gründen der Raumordnung primär in die Zuständigkeit der Landesregierung. „Hier darf es keinen wilden, unkontrollierten Prozess geben“, so Schwarz. Er bedauert, dass die CDU/FDP-Landesregierung einen Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zur zukunftsfesten Neuordnung der niedersächsischen Kommunen abgelehnt hatte. Stattdessen bietet das Land den Kommunen Unterstützung bei freiwilligen Zusammenschlüssen an. „Wir zählen dabei aber auf das Wort der Landesregierung, die erklärt hat, dass zukunftsfähige kommunale Strukturen nur dann erfolgreich entwickelt werden können, wenn diese von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung und der politisch Verantwortlichen vor Ort getragen werden“, sagte Schwarz. Von daher dürfe die Landesregierung Fusionsbestrebungen, die auf einen überstürzten Zusammenschluss zielten, gar nicht unterstützen. „Wenn das Land mit Druck eine Fusion der Kreise Northeim und Holzminden bis 2011 betreibt, dann ist das an Unglaubwürdigkeit nicht mehr zu überbieten.“ Die SPD im Kreis Northeim plädiert dafür, ein Gutachten in Auftrag zu geben, dass Vorschläge für eine zukunftsfeste Neuordnung der Region Südniedersachsen macht. Die Finanzierung hierfür müsse vom Land übernommen werden. „In diesen transparenten Prozess müssen alle Menschen, gesellschaftliche Gruppen, Vertreter von Unternehmen, Behörden und auch die Politik einbezogen werden – nicht nur zwei Landräte. Nur so kann es gelingen, eine vernünftige Perspektive für die gesamte Region Südniedersachsen bis zum Jahr 2015 zu entwickeln“, so Schwarz.
]]> Thu, 03 Dec 2009 00:00:00 +0100 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/107477.php Fri, 18 Sep 2009 00:00:00 +0200 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/104150.php Dr. Weinreis: „Rückschrittlich ist vielmehr der Versuch, nun auch die Gesamtschulen in das Korsett eines dreigliedrigen Schulsystems zu stecken und ein verkürztes Abitur nach 12 Jahren zu erzwingen, das schon an den Gymnasien zu großen Problemen und Belastungen für die Schüler geführt hat.“ Einer Schule, die gerade 240 Schüler in den Jahrgang 5 aufgenommen habe und offenbar von vielen Eltern als willkommenes zusätzliches Angebot der bildungspolitischen Landschaft im Landkreis Northeim angesehen werde, Erfolglosigkeit vorzuwerfen, sei ein Argument ohne Grundlage.
Die Kreistagsmehrheit habe, so Weinreis, dem Antrag zugestimmt, weil der Schulträger diese Leistungen der KGS anerkennen und die Vielfalt des Bildungsangebotes, das dem Bedarf entspreche, aufrechterhalten müsse. Die verlängerte Schulzeit werde Zeiträume schaffen, um an der KGS moderne pädagogische Modelle, wie die Berufsorientierung und die individuelle Förderung der Schüler fortzuentwickeln. Das sei alles andere als Insel- Denken. Hingegen habe die CDU-Fraktion dokumentiert, dass sie am Interesse von Schülern, Eltern und Lehrern vorbei in vorauseilendem Gehorsam der Landesregierung gegenüber den Blick für die Realitäten vor Ort verliere. „Die KGS kämpft mit diesem Antrag um ihr Selbstverständnis als kooperatives System und schon deshalb ist ihr Erfolg zu wünschen.“]]> Sun, 23 Aug 2009 00:00:00 +0200 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/91762.php Auf Initiative von Peter Traupe, der für die SPD Abgeordneter des Northeimer Kreistages ist, wird der Landrat jetzt in einem Antrag der Mehrheitsgruppe SPD/FDP aufgefordert, beim zuständigen Zweckverband Verkehrsverbund Südniedersachsen auf die Beseitigung der Mängel hinzuwirken. Außerdem soll der Beirat des Zweckverbandes häufiger tagen, damit die entsprechenden Missstände zeitnäher angesprochen und beraten werden können.
Der Fraktionen von SPD und FDP betonen, dass der Landkreis Northeim über die §§ 109 und 114 des Niedersächsischen Schulgesetzes angehalten ist, die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler in einer ausreichenden Schülerbeförderung zu berücksichtigen, deshalb sei unverzüglich den Missständen entgegenzuwirken, so Traupe.
]]> Fri, 27 Mar 2009 00:00:00 +0100 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/89092.php Sat, 28 Feb 2009 00:00:00 +0100 http://www.spd-kreistagsfraktion-northeim.de/content/83332.php Sun, 14 Dec 2008 00:00:00 +0100